Historische IWC Tagung auf Jersey

Tagungsort der IWC63

Jersey/Berlin, Juli 2011. Wenn man dieser Tage über die vergangene IWC Tagung in den Medien liest, könnte man die Ansicht gewinnen, dass es sich um reine Zeitverschwendung gehandelt hat. Es wurde kaum Inhaltliches abgehandelt, so ist zu lesen, es kam zu keiner Abstimmung über ein Schutzgebiet im Südatlantik und die Organisation hat sich im Grunde nur um sich selbst gedreht – um sich schließlich den Anstrich der Erneuerung zu geben.

Auf den ersten Blick mag dieser Eindruck stimmen, jedoch sind in diesem Jahr einige Neuerungen beschlossen worden, die das Zeug haben, die IWC nachhaltig zu transformieren – und auf einen Weg in Richtung mehr Walschutz zu bringen. Die EU-Länder brachten in diesem Jahr auf Initiative von Grossbritannien einen Vorschlag zur Reform der IWC ein, der schließlich (und gewissermaßen auf wundersame Weise) einstimmig angenommen wurde und folgende Kernmerkmale enthält:

Beitragzahlungen der Mitgliedstaaten sind zukünftig nur noch per Überweisung von Staatskonten, und nicht mehr in bar, möglich.

Tagungssaal der IWC63

Was nach einem technischen Detail ausseiht, ist nicht weniger als eine starke Maßnahme gegen Korruption – und damit der viel beschriebenen Praxis einiger Länder, sich Stimmen bei der IWC zu “erkaufen”. Nach der neuen Regel wird es wesentlich schwerer, solchen Stimmenkauf weiter zu betreiben, zumal Beiträge nun auch nicht mehr “auf den letzten Drücker” eingereicht werden können.

Zukünftig verbesserstes Rederecht für Nichtregierungsorganisationen (NGOs)

Obwohl der Originalvorschlag (demgemäß NGOs einen ausgeweitetes Rederecht erhalten sollten) deutlich abgeschwächt wurde, wird nun zumindest eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich mit dem Thema beschäftigt. Im Verlauf der diesjährigen Tagung wurde bereits ein leicht erweiteres Rederecht der NGOs “als Test” eingeführt. Dies sind positive Zeichen, dass sich die Beteiligung aus der Zivilgesellschaft in Zukunft vereinfacht und verbessert – was in anderen internationalen Gremien längst selbstverständlich ist!

Diesmal keine Abstimmung über Walschutzgebiet – aber bald!

Zu einem echten Eklat kam es, nachdem der von den lateinamerikanischen Staaten erneut vorgelegte Vorschlag zur Einrichtung eines Walschutzgebietes im Süd-Atlantik zur Abstimmung gebracht wurde. Im selben Moment verließen zahlreiche Delegationen (allesamt Walfangbefürworter) den Raum, um damit die Abstimmungsfähigkeit der Versammlung (zu der 50% Anwesenheit der Mitgleidstaaten vonnöten sind) zu brechen. Dieser Schachzug darf als unerhört abgesehen werden und ist selbst für die mitunter als sehr turbulent geltende IWC einmalig. Sofort darauf brachen unzählige Diskussionen über die rechtliche Zulässigkeit eines solchen Schrittes los. Die nunmehr aufkommenden Fragen wurden stundenlang hinter verschlossenen Türen verhandelt, da sich der Vorsitzende in dieser Lage genötigt sah, ein “Private Commissionner’s Meeting” einzuberufen. Dabei kam schließlich heraus, dass die Frage der Abstimmungsfähigkeit bis zum nächsten Jahr rechtverbindlich geklärt wird sowie dass über das Schutzgebiet als ersten Punkt auf der Tagesordnung der nächsten IWC-Konferenz verhandelt wird – inklusive einer Abstimmung, sofern diese nötig wird.

Keine Inhalte? Doch, aber “versteckt”…

Delgierte diskutieren in einer Pause

Inhaltliches fiel nicht vom Tisch
Nachdem die Verhandlungen über die oben genannten Punkte fast den gesamten Zeitraum der Tagung in Anspruch nahmen, kamen zugegebenermaßen viele inhaltliche Punkte (um die es ja eigentlich gehen soll) nicht zur Diskussion. Jedoch wurden die Berichte des Wissenschaftskommitees und Walschutz-Kommittees sowie anderer technischer Arbeitsgruppen sämtlich verabschiedet, wenngleich quasi “pauschal” ohne eingehende Diskussion und damit auf denkbar unorthodoxe Weise. Zu dieser Maßnahme sah sich der Vorsitzende der Kommission in Anbetracht des Zeitmangels gezwungen. So wurde jedoch die enorme Arbeit der vielen Wissenschaftler sowie deren Empfehlungen für besseren Schutz der Wale gewürdigt. Also erhielt die inhaltliche Arbeit “den Segen” der Kommission und hat damit denselben Status wie bei vorangegangenen Tagungen. Dass sie während der Tagung nicht diskutiert wurde, ist bedauerlich, bedeutet aber keinesfalls einen inhaltlichen Stillstand.

Insofern darf man die 63. Tagung als gewissermaßen historisch betrachten: Für eine größere Transparenz sind wichtige Grundsteine gelegt worden. Das Kräfteverhältnis innerhalb der IWC könnte sich aufgrund der eingeleiteten Reformen nachhaltig in Richtung mehr Walschutz entwickeln. Bereits in diesem Jahr war übrigens zu beobachten, dass weit weniger von Japans “Verbündeten” teilnahmen als in den Vorjahren.

Die Jahrestagung 2012 wird nunmehr richtungsweisend sein. Dort stehen wichtige Entscheidungen an, u.a. die Vergabe von Fangquoten für den “indigenen” Walfang, sowie eine Entscheidung zum Schutzgebiet im Süd-Atlantik.

Einen weiteren zusammenfassenden Web-Artikel zur IWC Tagung finden Sie hier: http://www.cetacea.de/news/2011/07/15/63-jahrestagung-der-internationalen-walfangkommission-iwc-in-st-helier-kanalinsel-jersey-11-%E2%80%93-14-juli-2011-uberblick-und-ergebnisse/